Parlamentarische Initiativen

Schild Stadtschloss Fulda
Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda
Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung
Parlamentarische Initiativen
Wahlperiode 1. April 2016 – 31. März 2021

Stadtverordnetenversammlung 24. Juni 2019   24 – 4/2019

Anträge
Umleitung des Fußverkehrs beschildern
Post von Bürger*innen bitte beantworten
Teilhabe der Stadt Fulda an Maßnahmen der Hessischen Wohnungspolitik

Anfragen
Auf Vonderaus Spuren – Ausgrabungen an der Langebrückenstraße
Kunstrasenplätze in der Kritik – EU plant Verbot
Neuregelung der Gewerbesteuerumlage in Hessen
Hessische Wohnungspolitik

Stadtverordnetenversammlung 13. Mai 2019   23 – 3/2019

Antrag zur unmittelbaren Beratung und Beschlussfassung
Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

Anfragen
Auwald – artenreicher Lebensraum für viele Tiere
Osthessen-Center – Fahrstühle sanierungsbedürftig, Parkdecks marode, …
L14zwo – aktueller Sachstand
Rechtsradikale Strukturen leider auch in Fulda
Kauf von Immobilien mit Sozialwohnungen

Stadtverordnetenversammlung 1. April 2019   22 – 2/2019

Anträge
Aushändigung von Organspendeausweis und Infoblatt
Kontoführungspreise am unteren Rand

Anfragen
Leider kein Aprilscherz: Öffentliche Bekanntmachung auf Fremdensitzung
Leider kein Aprilscherz: Artenreicher Lebensraum auf Aueweiher zerstört
Leider kein Aprilscherz: OHC-Parkdeck noch immer nicht saniert
Gesprächsansätze Gebietsrefom in der Region Fulda
Wohnungen für Personen mit vordringlichem Wohnungsbedarf

Stadtverordnetenversammlung 11. Februar 2019   21 – 1/2019

Anträge
Telekom-Kästen (Multifunktionsgehäuse) verschönern
Freier Eintritt Schwimmbad für Einsatzkräfte der Rettungsdienste

Anfragen
Umbenennung der Dr.-Danzebrink Straße
Nazi-Aufmarsch dulden, erschweren, verbieten
Zuverlässigkeit der Sperrmüllabfuhr
Einkommenssituation in Fulda im bundesweiten Vergleich
Sondertilgungen von Wohnungsbaudarlehen

Stadtverordnetenversammlung 14. Dezember 2018   20 – 7/2018
Beratung Haushalt 2019

Haushaltsanträge 2019
Jobticket für städtische Mitarbeiter*innen
Radverkehr fördern- Sicherheit erhöhen
Spedition an die Autobahn verlagern
Friedrichstraße – Aufenthaltsqualität durch neue Raumaufteilung steigern
Fußgängerzone Bahnhofstraße – mittlerer Abschnitt
Wohnungsbaugenossenschaft initiieren
SV Aschenberg United – Verein ohne Platz
Liegenschaften des Landes und des Bundes
Straßenbeiträge
Studenteneuro / Begrüßungsgeld für Studierende und Auszubildende
Tagesangebote für Senioren
Bedarfsermittlung Unterstützung für Senioren
Offenes Wlan
Open source – Lizenzfreie Software
Schüler- und Auszubildendenbeförderung
Koordinierungsstelle  Jobticket
Kinder kostenlos mitnehmen!
Kompensation der 2018 aus der Mietpreisbindung gefallenen Wohnungen
Personalentwicklung Kindergarten
Tourismusbeiträge
Öffnungszeiten Freibad Rosenau
Sachgrundlose Befristung und Tarifverträge
Beteiligung an Wohnungsbaugesellschaften

Stadtverordnetenversammlung 22. Oktober 2018   19 – 6/2018

Anträge
Gebühren für religiöse, kulturelle und gemeinnützige Zwecke reduzieren
Bänke auf dem Uniplatz – leider oft und für lange Zeit abmontiert
Freigabe des Bedarfsplans zur Kindertagesbetreuung

Anfragen
Feldwegränder – wichtiger natürlicher Lebensraum
Internetauftritt der Stadt Fulda – Sponsoring
Verlust von Wohnungen mit Mietpreisbindung
Preise für Schülerbeförderung
Kindergarten Klinikum „Die Klinikmäuse“

Stadtverordnetenversammlung 27. August 2018   18 – 5/2018

Anträge
Schlossgarten stets frei zugänglich halten
Schlossgarten nicht als Parkplatz missbrauchen
Traumaberater zur Bearbeitung von Kriegs- und Fluchttraumata

Antrag zur unmittelbaren Beratung und Beschlussfassung
Informations- und Transparenzsatzung – Transparenz schafft Vertrauen

Anfragen
Jubiläumsjahr 2019: Die dunkle Seite der Stadtgeschichte nicht aussparen
Heiße Trockenperiode – Auswirkungen auf unsere Lebensgrundlagen
Bezug „Werner Tower“ Dalbergstraße 17
Rhönenergie: Gebäudenutzung und Kohleverstromung
Straßenbeiträge und landesrechtliche Änderungen

Stadtverordnetenversammlung 18. Juni 2018   17 – 4/2018

Anfragen
Miniaturgolfanlage – Standort Schlossgarten bald Geschichte?
Videoüberwachung des öffentlichen Raumes
RMV – Verbilligung Kurzstrecke auch in Fulda?
Anliegerparken
Landesgartenschau- Entscheidung Preisgericht

Stadtverordnetenversammlung 7. Mai 2018   16 – 3/2018

Anträge
Stadttaubenpopulationen | Problemlösung für Menschen, Gebäude und Tiere
Abänderung der Straßenbeitragssatzung der Stadt Fulda

Anfragen
Langebrückenstraße 14 – archäologische Erkundung · Abbruch ·Bebauung
SG Barockstadt Fulda Lehnerz
Klinikum Fulda – Geburten HIV-positiver Frauen
Folgenutzung Künzeller Straße 47 / Gelände Herzig & Marschall
Anliegerbeiträge gemäß Straßenbeitragssatzung der Stadt Fulda

Stadtverordnetenversammlung 19. März 2018   15 – 2/2018

Anträge
Volleyballspiel für alle
Das Geheimnis der Erlösung heißt Erinnerung

Antrag zur unmittelbaren Beratung und Beschlussfassung
Testversuch für einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr an Samstagen

Anfragen
Entschädigung für „arisierte“ Immobilien und Unternehmen
Sondernutzungsgebühren für religiöse, kulturelle und gemeinnützige Zwecke
Fehlbelegung von sozialgebundenen Wohnraum
Belastungen durch Stickstoffdioxid
Sondernutzungsgebühren für religiöse, kulturelle und gemeinnützige Zwecke

Anfrage – Aktuelle Stunde
Gelände Langebrückenstraße 14: Nicht genehmigte Eingriffe
Gelände Langebrückenstraße 14: Archäologische Erkundungen

Resolution
Gerechte Finanzierung von Straßenerneuerungen – Änderung des KAG

Stadtverordnetenversammlung 5. Februar 2018   14 – 1/2018

Anträge
Altersarmut und ihre Auswirkungen auf die Stadt Fulda
OB Erich Schmidt: „Alles für unser liebes Fulda sei die Parole!
Umwelt- und Naturschutzpreis verleihen und benennen – „Gottfried“

Antrag – Akteneinsichtsausschuss
Akteneinsichtsausschuss Fraktionsmittel

Anfragen
L14 – Was gibt’s Neues?
Bebauungsplan „Am Leschberg“ – wann und wie geht’s weiter?
Anfrage Statistische Meldungen Wohngeld
Anfrage Kostenerstattungen Spielplätze
Anfrage zum Verbleib von Altpapier, Verpackungsmaterial (Gelber Sack), Elektroschrott, Biomasse und Restmüll

Anfrage – Aktuelle Stunde
Gesperrter Fußweg zwischen Haimbacher Straße und Herbsteiner Straße

Stadtverordnetenversammlung 15. Dezember 2017   13 – 7/2017
Beratung Haushalt 2018

Haushaltsanträge
Friedrichstraße – Aufenthaltsqualität steigern – neue Raumaufteilung
Fußgängerzone Bahnhofstraße – mittlerer Abschnitt
Wohnungsbaugesellschaft gründen – Wohnraum schaffen
Vorderhaus Langebrückenstraße 14
Jobticket für städtische Mitarbeiter*innen
Friedrichstraße 26 – Begegnungszentrum für die Innenstadt
Waidesgrund – keine Fakten schaffen
Radverkehr fördern- Sicherheit erhöhen
Niesiger Straße – Straßenbeiträge überprüfen
Übersicht wesentlicher nicht umgesetzter Maßnahmen 2017
L14 – Übergangsquartier finanzieren – Freiraum für kulturelle Vielfalt bewahren
Einarbeitung neuer Grund- und Kennzahlen in die Produktbeschreibung
Einarbeitung neuer Grund- und Kennzahlen in die Produktbeschreibung
Einarbeitung neuer Grund- und Kennzahlen in die Produktbeschreibung
Einarbeitung neuer Grund- und Kennzahlen in die Produktbeschreibung
Einarbeitung neuer Grund- und Kennzahlen in die Produktbeschreibung
Wohnprojekt für Alleinerziehende
Faire Arbeit – Fairer Lohn
Fond zur Vermeidung von Strom und Gassperren
Kommunales Wohneigentum
Wohnungssuchende Frauen – Vermeidung von Obdachlosigkeit
Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studierende
Park + Ride Parkplätze mit ÖPNV Shuttle Service
Restkarten für Jugendliche, Schüler, Studenten, Wohngeld-Bezieher, Geflüchtete
Förderung interkulturelle Kommunikation und Breitensport
Öffnungszeiten Freibad Rosenau – Tagesangebote für Senioren
Bedarfsermittlung Unterstützung für Senioren
Stützpunkt Mally-Kühn-Haus
Offenes Wlan
Schüler- und Auszubildendenbeförderung
Koordinierungsstelle Jobticket
ÖPNV-Seniorenticket
Kinder kostenlos mitnehmen!
ÖPNV- Bürgerticket
Belegrechte kaufen in Höhe des Abgangs von Wohnungen aus der Miet-preisbindung
Leerstandskataster
Personalentwicklung Kindergarten
Tourismusbeiträge
Sparkasse
Stadion Stadt Fulda
Bahnlärm

Stadtverordnetenversammlung 27. Oktober 2017   12 – 6/2017

Anfragen
Neubau von Sozialwohnungen
Bebauungsplan Emaillierwerk – Umsetzung der Bepflanzungsvorgaben
L14 – Weimarer Straße 22/24 – Integriertes Handlungskonzept
Notstand im Fuldaer Frauenhaus – Räume für schutzbedürftige Frauen und Kinder gesucht
Abfallbehälter und Bänke Universitätsplatz

Stadtverordnetenversammlung 4. September 2017   11 – 5/2017

Antrag
Vorderhaus Langebrückenstraße 14
Gebiete mit erhöhtem Wohnungsbedarf
Erhalt und Steigerung der Anzahl der Wohnungen mit Mietpreisbindung

Antrag – Beratung in der SVV
Fulda-Card – vergünstigte Eintritte für Einrichtungen in der Stadt Fulda

Anfragen
L14: Welche (Außen)Flächen der Weimarer Straße 22/24 sind verfügbar?
Neuplanung KGA Waidesgrund: Wohnungen oder Erweiterung Esperanto?
Bowlingcenter: Planung in der Fulda Aue noch aktuell?
Instrumente gegen Wohnungsnot: Gebiete mit erhöhtem Wohnungsbedarf
Kleingartenanlage „Neue Heimat“ Lise-Meitner-Straße

Anfrage – Aktuelle Stunde
X

Stadtverordnetenversammlung 26. Juni 2017   10 – 4/2017

Anträge
Landesgartenschau – Beteiligungskultur etablieren
Gestaltungsbeirat – Transparenz erhöhen
Alte Eichen sollen nicht weichen – Bäume Am Heiligenfeld 12 in Gefahr
Naturdenkmale veröffentlichen – schützenwerte alte Bäume in Fulda
Waidesgrund & Ochsenwiese – Beteiligungskultur etablieren

Anfragen
Korruptionsvermeidung
Neues um die Langebrückenstraße
Hessentag 2.0 Fulda?
Neues um das Löhertor
Stallpflicht für Geflügel im Stadtgebiet Fulda

Anfrage – Aktuelle Stunde
Rücken-OP-Hochburg Fulda – operieren und kassieren

Stadtverordnetenversammlung 8. Mai 2017   9 – 3/2017

Anfragen
Soziokulturelles Zentrum L14
Stellplatzablöse – genaue Verwendung der Beträge
Ermäßigungen für Auszubildende, Schüler und Studenten

Stadtverordnetenversammlung 27. März 2017   8 – 2/2017

Anträge
Nutzungskonzept für Waidesgrund und Ochsenwiese
Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungsverordnung für Katzen

Anfragen
Tourismusbeiträge
Instrumente gegen Wohnungsnot: Ankauf von Belegungsrechten
L14 – Zukunft des soziokulturellen Zentrums
Landesgartenschau in Fulda – 2.022?
Ehrenbürger (innen?) Fuldas

Stadtverordnetenversammlung 6. Februar 2017   7 – 1/2017

Antrag
Niesiger Straße – Fehleinschätzung der Stadt

Anfragen
Streik in den Kitas – Pflicht zur Zahlung des Betreuungsbetrags
Stadtumbaugebiet um die Langebrückenstraße
Soziokulturelles Zentrum L14
Taubenschlag in der Fuldaaue
Parkdeck Osthessencenter – Lebensgefahr
Öffentliche Fußwegeverbindung zwischen Lindenstraße und Rabanusstraße
Fulda in Zeiten des Naziterrors – wissenschaftliche Untersuchung
Zukunft des Schlachthofs Fulda
Strafanzeigen im Rahmen der Sonnenschirm-Posse – Sachstand
Spielapparate mit Gewinnmöglichkeiten – reduziert oder verlagert?
Stellplatzablöse – Verwendung der Beträge
Steigende Anzahl Garni-Hotels führt zu Engpässen bei Gaststätten
Kioskgebäude städtischer Busplatz Heertor
Austausch gelbe Tonnen
Verkehrsführung Baustelle „Werner-Tower“

Stadtverordnetenversammlung 16. Dezember 2016   6 – 7/2016
Beratung Haushalt 2017

Antrag
Kunst statt Poller

Haushaltsanträge
Umwelt- und Naturschutzpreis der Stadt Fulda
Ausbau der Niesiger Straße überprüfen – Sperrvermerk
Fußgängerzone Friedrichstraße
Fußgängerzone Bahnhofstraßestraße mittlere Abschnitt
Verkehrsberuhigung Rabanusstraße am Universitätsplatz entlang
Radverkehr fördern – Sicherheit erhöhen
Radverkehr fördern – sichere Abstellmöglichkeiten schaffen
Innenstadtentwicklung fördern – Raum für Begegnungen schaffen
Innenstadtentwicklung fördern – kulturelle Vielfalt stärken
Faire Arbeit – Fairer Lohn
Fond zur Vermeidung von Strom und Gassperren
Kommunales Wohneigentum
Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studierende
Park + Ride Parkplätze mit ÖPNV Shuttle Service
Restkarten für Jugendliche, Schüler, Studenten, Bezieher von Wohngeld, Geflüchtete usw.
Förderung interkulturelle Kommunikation
Öffnungszeiten Freibad Rosenau
Kommunale Trägerschaft von Senioreneinrichtungen
Offenes Wlan
Schüler- und Auszubildendenbeförderung
Stadtentwicklung Löhertor – umfassende Bürgerbeteiligung sicherstellen

Stadtverordnetenversammlung 14. Oktober 2016   5 – 6/2016

Antrag
Kunst statt Poller

Anfragen
Schwermetalle im Trinkwasser
Vorkaufsrechte der Stadt Fulda
Sparkasse
Vierte Reinigungsstufe
Hauptpost in Fulda
Nutzung öffentlichen Raums zur Baustelleneinrichtung
Umsetzung „Kulturtafel“ Schlosstheater
Kredite für Bauwillige
Integration von Kindern und Jugendlichen
Langebrückenstraße – was gibt es Neues?
Niesiger Straße: Planfeststellung – Verkehrslenkung – Gültigkeit der B-Pläne
Abraum Dalbergstraße – Gelände Weisensee / Sommer 2016
Altlast Bronnzell – geplante Sanierung – Bericht vom 08.09.2016

25 Anträge Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Lebendige Demokratie durch mehr Transparenz, Öffentlichkeit, Beteiligung

Stadtverordnetenversammlung 19. September 2016   4 – 5/2016

Antrag zur unmittelbaren Beratung und Beschlussfassung
Keine Stromsperren – Strom-Sozialtarif für Haushalte mit Niedrigeinkommen

Anfragen
L14 – wichtiger Freiraum für soziokulturelle Entwicklungen
Abriss und Neubau Bahnhofstraße 17 (ehemaliger Aldi-Markt)
Bahnhof Fulda – Sanierungsbedarf
Heinrich-von-Bibra-Platz 5 – 9 – wem gehört die Hauptpost?
Wohnanlage Graf-Spee-Straße
Rabanusstraße trennt Fußgängerzonen
Fuldaer Genussfestival – leider kein Genuss für Radelnde
Verkaufsoffene Sonntag in Fulda – Genehmigungspraxis auf dem Prüfstand
Altlast Bronnzell – geplante Sanierung
Altlast Löschenrod – nach der Sanierung ist vor der Sanierung?
Abraum Dalbergstraße – Gelände Weisensee (LZB-Areal)
RhönEnergie Fulda – neue Liegenschaft notwendig?
Kosten für Veröffentlichungen
Der Tag des Deutschen Sportabzeichens – große Inklusionssportveranstaltung
Dienstleistungs- und Werkverträge, Honorar- und Lehraufträge bei der Stadt
Gebäude städtischer Busplatz Heertor
Wirtschaftliche Situation im Haushaltsjahr 2016

Stadtverordnetenversammlung 11. Juli 2016   3 – 4/2016

Antrag
Gestaltungssatzung ergänzen
Prognosen Altersarmut

Anfragen
Soziokulturelles Zentrum Langebrückenstraße 14
Denkmalgeschützte Hallen der Bahn in der Straße Am Bahnhof
Areale Gartau und Horaser Weg 71-73
Denkmal Buttermarkt 9
Marodes Parkdeck Osthessencenter
Erweiterung Altenpflegeeinrichtung Haus Emmaus am Frauenberg
Areal ehemalige Wachsfabrik Eika An Vierzehnheiligen 19-25
Friedhofskapelle Zum Hl. Kreuz
Geplanter Abriss und Neubau Bahnhofstraße 17 (ehemaliges Aldi)
Schlosstheater Fulda – geplante Umstrukturierung
Buttermarkt 18 / Umbau zum Restaurant Bellini
Altglascontainer an der Leipziger entfernt
Heimat – von Farben, Schirmen, Bänken und Tischen
Arbeit der Historiker-Kommission
Würdigung des Sohnes der Stadt Moritz Neumann
Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeiten
Kontogebühren Sparkasse
Sammelunterkünfte
Arbeitsbedingungen in konzerneigenen Ausgliederungen der Klinikum gAG
Aktivitäten der Stadt Fulda zur Verringerung des Bahnlärms
Umgang der Stadt Fulda mit Belastungen durch LKW Verkehr
Prognosen Altersarmut

Anfrage – Aktuelle Stunde
Auflagen zu Grup Yorum (Türkische Musikgruppe)

Stadtverordnetenversammlung 9. Mai 2016   2 – 3/2016

Anfragen – Aktuelle Stunde
Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung
Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan
AG Nahmobilität Hessen
Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser

Stadtverordnetenversammlung 25. April 2016   1 – 2/2016

Keine Initiativen – konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

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