Nazi-Aufmarsch verhindern

Umstrittene Ehrung, hässliche Kästen, unzuverlässige Sperrmüllabfuhr, Rettungsdienste belohnen

Fulda
Am kommenden Montag, 11. Februar 2019 findet ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt. Öffentlich tagt das Stadtparlament immer Weiterlesen

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Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2019

Fraktionsvorsitzende Karin Masche

Karin Masche

Fulda
Verehrte ürgerinnen und Bürger
verehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin
Sehr geehrte Stadtverordnete,
sehr geehrter Magistrat

Auch in diesem Jahr haben wir uns mit den zentralen Themen Weiterlesen

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Prioritäten anders setzen – gutes Leben für alle

Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Radverkehr fördern

Wackeliger Radständer am Luckenberg - 16.09.2016Fulda
23 Anträge zu dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2019 der Stadt Fulda hat die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda eingereicht. „Wir wollen nicht alles anders machen – doch wir wollen die Prioritäten Weiterlesen

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Bezahlbarer Wohnraum, Blühstreifen, Bänke

Gesellschaftliches Engagement fördern

Fulda
Am kommenden Montag, 22. Oktober 2018 findet ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt. Öffentlich tagt das Stadtparlament immer – auch Weiterlesen

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Schlachthausgasse und Stadtmauer

Höhe des geplanten Neubaus wird kritisch gesehen

Fulda
Das Bauvorhaben in der Schlachthausgasse direkt neben dem Kulturgarten der Kunstschmiede Bernhardt muss sich laut § 34 Baugesetzbuch nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart Weiterlesen

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Trauer um eine Trauerweide

Stadt wird prägenden 110-jährigen Baum fällen

110 Jahre – eine prächtige Trauerweide dominiert das Parkhaus Altstadt

Fulda
Am Donnerstag (13.09.2018) verkündete die Stadt Fulda, „die traurige Nachricht der anstehenden Fällung der 110 Jahre alten Trauerweide, die vor dem Parkhaus Altstadt steht. Schon viele Jahre prägt der wunderschöne Baum das Stadtbild, hat zwei Weltkriege überstanden und filtert die Luft Weiterlesen

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Mogelpackung Gebührenbefreiung

Kindertagesstätten für viele Eltern teurer

Fulda
„Die kommunale Umsetzung des Landesgesetzes zum kostenlosen Kindergartenbesuch für 6 Stunden täglich für alle Ü3-Kinder bis zum Schuleintritt ist eine echte Mogelpackung“, kritisiert Dajana Andre, Mitglied des Fuldaer Sozialausschusses. „Wenn Familien die Gebühren Weiterlesen

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Neue Augenklinik – gewinnt nur eine?

Kooperation am Klinikum wird kritisch hinterfragt

Fulda
„Kein Wunder, dass CDU und Oberbürgermeister einträchtig eine Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung ablehnen. Der Oberbürgermeister informiert ja nicht einmal die gewählten Weiterlesen

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Angst vor mündigen Bürgerinnen?

Transparente Verwaltung in Fulda unerwünscht

Fulda
„Wieder was gelernt! Informationsfreiheit und Transparenz sind in Fulda unerwünscht – zumindest von der Mehrheit im Fuldaer Stadtparlament. Auch der Oberbürgermeister sieht keinen Bedarf darin, den Menschen dieser Stadt das Recht Weiterlesen

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Straßenbeitragsfreies Fulda

Ratschlag für Betroffene und Interessierte

Ratschlag
„Straßenbeitragsfreies Fulda“
Mittwoch | 29. August 2018 | 19:30 h
Gasthof Harth |
Frankfurter Straße 137 | Kohlhaus | 36043 Fulda
Weiterlesen

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Transparenz schafft Vertrauen

Fragen zu Straßenbeiträgen, Stadtjubiläum, Sommerhitze, Schlossgarten und Sanierungen

Fulda
Am kommenden Montag, 27. August 2018 findet ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt. Öffentlich tagt das Stadtparlament immer – auch die Ausschüsse stehen generell allen Interessierten offen. Weiterlesen

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Verfehlte Geschäftspolitik der ÜWAG

… RhönEnergie muss hohe Verluste ausbaden

Fulda
Die verfehlte Geschäftspolitik der damaligen ÜWAG kommt die RhönEnergie teuer zu stehen. Besonders verlustreich macht sich die Investition in das Kohlekraftwerk Lünen bemerkbar, an dem das Überlandwerk im Jahr 2006 einen 8,45 Prozent-Anteil erwarb. Dieser umstrittene Kauf rächt sich nun bitter: Weiterlesen

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Kultur für alle – „is‘ nich‘ mehr“ :-(

Schlossgarten von Sicherheitsdienst abgesperrt

Fulda
„Das erinnert schon irgendwie an die Zeiten der Fürstäbte, als Fuldas Schlossgarten Tabu war für die Leute, die diese Grünanlage bezahlten“, kritisiert Stadtverordnete Ute Riebold die Sperrung des Schlossgartenparterres und der Schlossterrasse (Kaisersaal-Terrasse) während Weiterlesen

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Mit zweierlei Maß

Straßenbeiträge Uniplatz: Stadt riskiert Verjährung – Schonzeit für Banken?

Fulda
Kaum war die Niesiger Straße nach der Sanierung (Mitte 2017 – Anfang 2018) wieder für den Verkehr frei gegeben, hatten die Anlieger und Anliegerinnen bereits Post von der Stadt in ihren Briefkästen: Die Mitteilung über die Höhe der zu zahlenden Straßenbeiträge. So zeitnah zu dem Abschluss der Bauarbeiten Weiterlesen

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Ausverkauf öffentlichen Eigentums

Verkauf und teure Rückmietung auch der Fuldaer Liegenschaften Finanzamt und RhönEnergie

Fulda
Im Jahr 2005 verkaufte das Land Hessen im Rahmen der sogenannten „Operation Sichere Zukunft“ unter anderem auch das Behördenzentrum „Am Rosengarten / Königstraße“ in Fulda – und mietete dies gleichzeitig langfristig an, Weiterlesen

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Teure Tickets für kurze Strecken

Änderungsvorschläge für neuen Nahverkehrsplan erwünscht

Fulda
Im Mai 2018 hat der Rhein-Main-Verkehrsverbund eine Preissenkung der Tickets im Nachbarschaftsverkehr von Frankfurt beschlossen. Dies veranlasste Karin Masche für die Fraktion „Die Weiterlesen

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Videoüberwachung wird überprüft

Datenschutzbeauftragten um Stellungnahme gebeten

Fulda
Die Videoüberwachung öffentlicher Räume, Straßen und Plätze ist nicht uneingeschränkt möglich. Kritisch zu sehen ist zum Beispiel, wenn die Kameras auch Aufenthaltsbereiche von Außengastronomie während der Öffnungszeiten aufnehmen. In Fulda betrifft das folgende Gaststätten im Bereich  Weiterlesen

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Anwohnerparken, Minigolf, Videoüberwachung

Minigolf – Standort Schlossgarten bald Geschichte?

Fulda
Am kommenden Montag, 18. Juni 2018 findet ab 18 Uhr eine wie immer öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.

Die Fraktion Weiterlesen

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Hohe Belastung für Anwohner/innen

Ungerechte Straßenfinanzierung weiter in der Diskussion

Fulda
Die Finanzierung der Straßenerneuerungen durch Straßenbeiträge sind weiter in der Diskussion. „Die Höhe der erhobenen Straßenbeiträge bestätigt unsere Auffassung, dass selbstgenutztes Wohneigentum zum Weiterlesen

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Straßenbeiträge, Stadttauben, SG Barockstadt

Interessenkonflikt an der Langebrückenstraße?

Fulda
Am kommenden Montag, 7. Mai 2018 findet ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt. Öffentlich wird immer getagt. Sowohl das Stadtparlament als auch Weiterlesen

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