Parlament

Schild Schlossstraße / Ecke Pauluspromenade

Schlossstraße / Ecke Pauluspromenade

Stadtverordnetenversammlung
Die Stadtverordnetenversammlung Fulda (59 Mandate) tagt ca. 7 mal im Jahr im Stadtschloss /Fürstensaal. Diese Sitzungen sind öffentlich. Meist finden auch die Ausschüsse des Stadtparlaments im Stadtschloss statt. Auch diese tagen öffentlich. Hier geht’s zu einer Übersicht der Gremien.

Magistrat der Stadt Fulda / Foto: Fuldawiki

Magistrat der Stadt Fulda

Magistrat
Der Magistrat (14 Sitze) fällt seine Entscheidungen ebenfalls im Stadtschloss – in der Regel jeden Montag. Diese Sitzungen sind nichtöffentlich. Der Magistrat steht an der Spitze der Stadtverwaltung und ist ein Kollegialorgan. Es wird nicht differenziert zwischen den 11 ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten und den 3 hauptamtlichen (Oberbürgermeister, Bürgermeister und Stadtbaurat). Allerdings hat der Oberbürgermeister eine gewisse Sonderstellung. So leitet er die Sitzungen und bei Stimmengleichheit ist sein Votum ausschlaggebend.

Stadtschloss Ehrenhof 15.12.2016

Stadtschloss / Ehrenhof

Stadtschloss
Das Stadtschloss (Schlossstraße 1, 36037 Fulda) liegt im Barockviertel zwischen Schlossstraße, Pauluspromenade und Schlossgarten. Es wurde 1894 von der Stadt Fulda gekauft und dient seither als Rathaus. Es ist der Hauptsitz der Stadtverwaltung. Hier haben Oberbürgermeister, Bürgermeister und Stadtbaurat ihre Büros. Die Amtszeit der hauptamtlichen Mitglieder des Magistrats beträgt 6 Jahre. Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld ist seit 15. August 2015 im Amt, Bürgermeister Dag Wehner seit 1. Juli 2014 und Stadtbaurat Daniel Schreiner seit 1. Januar 2015.

Stadtschloss - Hinweistafel zu (historischen) Räumen

Stadtschloss – Hinweistafel

Sitzungsräume
Fürstensaal D 204
Marmorsaal F 105
Kurfürstenzimmer D 105
Schlosskapelle B 122
Magistratssitzungszimmer F 012
Grünes Zimmer D 205
Dalbergsaal E 104

 

Fulda
Die Stadt gehört uns allen.

Rechtsgrundlagen für die Entscheidungen
Hessische Gemeindeordnug (HGO)
Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG)
Kommunalwahlordnung (KWO)
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (GO SVV)
Hauptsatzung der Stadt Fulda
Satzung der Stadt Fulda über die Zahlung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige Ortsrecht Fulda
Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Baugesetzbuch (BauGB)
Hessische Bauordnung (HBO)
Hessisches Bauordnungsrecht
Hessische Verfassung (HV)
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG)

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