Archiv der Kategorie: News

Straßenbeiträge nun bald Geschichte

Grundsteuer B-Erhöhung führt zu steigenden Mieten Fulda „Schön, dass es nun auch bei CDU/CWE zu einem längst überfälligen Umdenken bezüglich der ungerechten Finanzierung des Straßenausbaus durch Straßenbeiträge gekommen ist. Die Fuldaer Straßenbeitragssatzung

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Abschaffung der Straßenbeiträge

CDU und CWE sind endlich wach geworden! Die Fraktionsvorsitzenden „Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda“ und in „Die Linke.Offene Liste“ in der Gemeinde Petersberg, Karin Masche und Michael Wahl, begrüßen den Sinneswandel der CDU und der CWE beim Thema … Weiterlesen

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Grundwerte und Rechtsstaat schützen

Vorgehen von Landrat und OB in der Kritik Fulda Die Stadtfraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda ist irritiert über das Vorgehen gegen Abdulkerim Demir, den Vorsitzenden des Fuldaer Ausländerbeirates. „Ginge es um eine Qualitätsprüfung, also darum, ob Integrationskurse

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Eindruck täuscht: Leider keine Aprilscherze

Öffentliche Bekanntmachung auf Sickelser Bürgerfastnacht Fulda Am kommenden Montag, 1. April 2019 findet ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt. Öffentlich tagt das Stadtparlament immer – auch die Ausschüsse stehen generell allen Interessierten … Weiterlesen

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Kontrollfunktion ernst nehmen

Verwaltungsrat der Sparkasse in der Kritik Fulda Die Stadtfraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda ist irritiert darüber, dass der „ziemlich aufschlussreiche Bericht über die 215. Vergleichende Prüfung ‚Nachschau Betätigung bei Sparkassen‘ des Hessischen

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Nazi-Aufmarsch verhindern

Umstrittene Ehrung, hässliche Kästen, unzuverlässige Sperrmüllabfuhr, Rettungsdienste belohnen Fulda Am kommenden Montag, 11. Februar 2019 findet ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt. Öffentlich tagt das Stadtparlament immer

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Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2019

Fraktionsvorsitzende Karin Masche Fulda Verehrte ürgerinnen und Bürger verehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Sehr geehrte Stadtverordnete, sehr geehrter Magistrat Auch in diesem Jahr haben wir uns mit den zentralen Themen

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Prioritäten anders setzen – gutes Leben für alle

Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Radverkehr fördern Fulda 23 Anträge zu dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2019 der Stadt Fulda hat die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda eingereicht. „Wir wollen nicht alles anders machen – doch wir wollen die Prioritäten

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Bezahlbarer Wohnraum, Blühstreifen, Bänke

Gesellschaftliches Engagement fördern Fulda Am kommenden Montag, 22. Oktober 2018 findet ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt. Öffentlich tagt das Stadtparlament immer – auch

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Schlachthausgasse und Stadtmauer

Höhe des geplanten Neubaus wird kritisch gesehen Fulda Das Bauvorhaben in der Schlachthausgasse direkt neben dem Kulturgarten der Kunstschmiede Bernhardt muss sich laut § 34 Baugesetzbuch nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden … Weiterlesen

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Trauer um eine Trauerweide

Stadt wird prägenden 110-jährigen Baum fällen Fulda Am Donnerstag (13.09.2018) verkündete die Stadt Fulda, „die traurige Nachricht der anstehenden Fällung der 110 Jahre alten Trauerweide, die vor dem Parkhaus Altstadt steht. Schon viele Jahre prägt der wunderschöne Baum das Stadtbild, … Weiterlesen

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Mogelpackung Gebührenbefreiung

Kindertagesstätten für viele Eltern teurer Fulda „Die kommunale Umsetzung des Landesgesetzes zum kostenlosen Kindergartenbesuch für 6 Stunden täglich für alle Ü3-Kinder bis zum Schuleintritt ist eine echte Mogelpackung“, kritisiert Dajana Andre, Mitglied des Fuldaer Sozialausschusses. „Wenn Familien die Gebühren

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Neue Augenklinik – gewinnt nur eine?

Kooperation am Klinikum wird kritisch hinterfragt Fulda „Kein Wunder, dass CDU und Oberbürgermeister einträchtig eine Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung ablehnen. Der Oberbürgermeister informiert ja nicht einmal die gewählten

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Angst vor mündigen Bürgerinnen?

Transparente Verwaltung in Fulda unerwünscht Fulda „Wieder was gelernt! Informationsfreiheit und Transparenz sind in Fulda unerwünscht – zumindest von der Mehrheit im Fuldaer Stadtparlament. Auch der Oberbürgermeister sieht keinen Bedarf darin, den Menschen dieser Stadt das Recht

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Straßenbeitragsfreies Fulda

Ratschlag für Betroffene und Interessierte Ratschlag „Straßenbeitragsfreies Fulda“ Mittwoch | 29. August 2018 | 19:30 h Gasthof Harth | Frankfurter Straße 137 | Kohlhaus | 36043 Fulda

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Transparenz schafft Vertrauen

Fragen zu Straßenbeiträgen, Stadtjubiläum, Sommerhitze, Schlossgarten und Sanierungen Fulda Am kommenden Montag, 27. August 2018 findet ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt. Öffentlich tagt das Stadtparlament immer – auch die Ausschüsse stehen … Weiterlesen

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Verfehlte Geschäftspolitik der ÜWAG

… RhönEnergie muss hohe Verluste ausbaden Fulda Die verfehlte Geschäftspolitik der damaligen ÜWAG kommt die RhönEnergie teuer zu stehen. Besonders verlustreich macht sich die Investition in das Kohlekraftwerk Lünen bemerkbar, an dem das Überlandwerk im Jahr 2006 einen 8,45 Prozent-Anteil … Weiterlesen

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Kultur für alle – „is‘ nich‘ mehr“ :-(

Schlossgarten von Sicherheitsdienst abgesperrt Fulda „Das erinnert schon irgendwie an die Zeiten der Fürstäbte, als Fuldas Schlossgarten Tabu war für die Leute, die diese Grünanlage bezahlten“, kritisiert Stadtverordnete Ute Riebold die Sperrung des Schlossgartenparterres und der Schlossterrasse (Kaisersaal-Terrasse) während

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Mit zweierlei Maß

Straßenbeiträge Uniplatz: Stadt riskiert Verjährung – Schonzeit für Banken? Fulda Kaum war die Niesiger Straße nach der Sanierung (Mitte 2017 – Anfang 2018) wieder für den Verkehr frei gegeben, hatten die Anlieger und Anliegerinnen bereits Post von der Stadt in … Weiterlesen

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Ausverkauf öffentlichen Eigentums

Verkauf und teure Rückmietung auch der Fuldaer Liegenschaften Finanzamt und RhönEnergie Fulda Im Jahr 2005 verkaufte das Land Hessen im Rahmen der sogenannten „Operation Sichere Zukunft“ unter anderem auch das Behördenzentrum „Am Rosengarten / Königstraße“ in Fulda – und mietete … Weiterlesen

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