Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda rufen zur Demo auf:
CETA & TTIP stoppen! – Samstag in Frankfurt
Fulda
Die Stadtfraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda schließt sich dem überparteilichen Aufruf der KAB-Fulda (Katholische Arbeitnehmer-Bewegung) und der Attac-Gruppe Fulda an, am kommenden Samstag in Frankfurt gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu demonstrieren. „Wer gemeinsam mit den Aktiven dieser Bewegungen nach Frankfurt fahren möchte, kommt einfach um 9:45 Uhr zum Haupteingang des Fuldaer Bahnhofs, damit sich Fünfer-Gruppen bilden können. So lässt es sich ziemlich kostengünstig nach Frankfurt fahren.“ Für die Mitfahrenden ist die Fahrt sogar ganz umsonst. „KAB, Attac und andere Organisationen spendieren jeweils einige Fünfer-Tickets, so dass alle diejenigen, die sich pünktlich einfinden, mit einem dieser Hessentickets nach Frankfurt fahren können – und damit natürlich auch wieder heim nach Fulda kommen.“
„In sieben deutschen Städten starten am Samstagmittag, 17. September 2016, Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen – Berlin – Frankfurt/Main – Hamburg – Köln – Leipzig – München- Stuttgart. In Frankfurt geht es um 12 Uhr vom Opernplatz los. Es geht nicht darum Handel zu verhindern. Es geht darum, international Umwelt-, Sozial-, Daten und Verbraucherschutzstandards auch mittels internationaler Abkommen zu erhöhen. Es gilt, öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge zu stärken und kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote zu fördern. Besonders aber geht es um globale Gerechtigkeit, um einen gerechten Welthandel.“ Hier geht’s zum Flyer.
Samstag | 17. September 2016 | Frankfurt/Main
Treffen um 9:45 Uhr | Bahnhof Fulda | Haupteingang
Fraktionsvorsitzende Karin Masche weist darauf hin, dass sich der Fuldaer Haupt- und Finanzausschuss am 13.10.2014 einstimmig der TTIP-Beschlusslage kommunaler Spitzenverbände angeschlossen hat. „Hintergrund war mein in die Stadtverordnetenversammlung vom Juni 2014 eingebrachter Antrag ‚Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen‘.“ Abschließend erklärt sie: „Im Frühjahr (21. – 22.04.2016) fand in Barcelona eine Konferenz von über 40 europäischen Kommunen statt – darunter Brüssel, Grenoble, Madrid, Köln und Wien. Das zeigt, dass Kommunen überall in Europa besorgt sind, dass ihre Selbstbestimmungsrechte durch Freihandelsabkommen beschnitten, Eingriffe in das Beschaffungswesen erfolgen und Privatisierungen ohne die Möglichkeit einer späteren Rekommunalisierung vorprogrammiert werden sollen. Schwimmbäder, Museen, Theater, Wasserversorgung und vieles mehr in kommunaler Hand sind gefährdet.“
Hier geht’s zur Erklärung von Barcelona:
http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/kommunen-konferenz/deklaration/
Weg zum Flyer:
http://stadtfraktion.fuldawiki.de/wp-content/uploads/2016/09/TTIP-Sept_Aufruf_2Aufl_F_neu.pdf