Abschaffung der Straßenbeiträge

CDU und CWE sind endlich wach geworden!

Karin Masche

Fraktionsvorsitzende Karin Masche

Die Fraktionsvorsitzenden „Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda“ und in „Die Linke.Offene Liste“ in der Gemeinde Petersberg, Karin Masche und Michael Wahl, begrüßen den Sinneswandel der CDU und der CWE beim Thema Straßenbeiträge. Ein Jahr lang hat es gedauert bis die CDU endlich zur Einsicht gekommen sei. Endlich können viele Bürgerinnen und Bürger aufatmen, die Bedrohungen von Straßenbeitragsbescheiden in Höhe von bis zu 125.000,- Euro könnten damit vom Tisch sein. Insbesondere ältere Bürger sahen sich vor nicht finanzierbaren Problemen.
Die Linke.Offene Liste beglückwünscht die Bürgerinitiativen von Fulda und Petersberg zu ihrem Erfolg. Nun gelte es die Beschlussfassungen zur Abschaffung der Straßenbeiträge möglichst schnell herbeizuführen. Im Gegensatz zur CDU und CWE habe die Linke.Offene Liste in Petersberg ein Finanzierungskonzept vorgeschlagen wonach Steuererhöhungen nicht notwendig sind. Man freue sich für die Bürgerinnen und Bürger und hoffe nun mit den Beratungen zur Finanzierung der Abschaffung der Straßenbeiträge beginnen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Wahl Karin Masche
(Vorsitzender) (Vorsitzende)

Mehr zu Aktivitäten zum Thema Straßenbeiträge der Stadtfraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda hier.

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