Archiv der Kategorie: News
Grundwerte und Rechtsstaat schützen
Vorgehen von Landrat und OB in der Kritik Fulda Die Stadtfraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda ist irritiert über das Vorgehen gegen Abdulkerim Demir, den Vorsitzenden des Fuldaer Ausländerbeirates. „Ginge es um eine Qualitätsprüfung, also darum, ob Integrationskurse
Eindruck täuscht: Leider keine Aprilscherze
Öffentliche Bekanntmachung auf Sickelser Bürgerfastnacht Fulda Am kommenden Montag, 1. April 2019 findet ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt. Öffentlich tagt das Stadtparlament immer – auch die Ausschüsse stehen
Kontrollfunktion ernst nehmen
Verwaltungsrat der Sparkasse in der Kritik Fulda Die Stadtfraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda ist irritiert darüber, dass der „ziemlich aufschlussreiche Bericht über die 215. Vergleichende Prüfung ‚Nachschau Betätigung bei Sparkassen‘ des Hessischen
Nazi-Aufmarsch verhindern
Umstrittene Ehrung, hässliche Kästen, unzuverlässige Sperrmüllabfuhr, Rettungsdienste belohnen Fulda Am kommenden Montag, 11. Februar 2019 findet ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt. Öffentlich tagt das Stadtparlament immer
Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2019
Fraktionsvorsitzende Karin Masche Fulda Verehrte ürgerinnen und Bürger verehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Sehr geehrte Stadtverordnete, sehr geehrter Magistrat Auch in diesem Jahr haben wir
Prioritäten anders setzen – gutes Leben für alle
Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Radverkehr fördern Fulda 23 Anträge zu dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2019 der Stadt Fulda hat die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda eingereicht. „Wir wollen nicht alles anders machen – doch wir wollen die Prioritäten
Bezahlbarer Wohnraum, Blühstreifen, Bänke
Gesellschaftliches Engagement fördern Fulda Am kommenden Montag, 22. Oktober 2018 findet ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt. Öffentlich tagt das Stadtparlament immer – auch
Schlachthausgasse und Stadtmauer
Höhe des geplanten Neubaus wird kritisch gesehen Fulda Das Bauvorhaben in der Schlachthausgasse direkt neben dem Kulturgarten der Kunstschmiede Bernhardt muss sich laut § 34 Baugesetzbuch nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden … Weiterlesen
Trauer um eine Trauerweide
Stadt wird prägenden 110-jährigen Baum fällen Fulda Am Donnerstag (13.09.2018) verkündete die Stadt Fulda, „die traurige Nachricht der anstehenden Fällung der 110 Jahre alten Trauerweide, die vor dem Parkhaus Altstadt steht. Schon viele Jahre prägt der wunderschöne Baum das Stadtbild, … Weiterlesen
Mogelpackung Gebührenbefreiung
Kindertagesstätten für viele Eltern teurer Fulda „Die kommunale Umsetzung des Landesgesetzes zum kostenlosen Kindergartenbesuch für 6 Stunden täglich für alle Ü3-Kinder bis zum Schuleintritt ist eine echte Mogelpackung“, kritisiert Dajana Andre, Mitglied des Fuldaer Sozialausschusses. „Wenn Familien die Gebühren über … Weiterlesen
Neue Augenklinik – gewinnt nur eine?
Kooperation am Klinikum wird kritisch hinterfragt Fulda „Kein Wunder, dass CDU und Oberbürgermeister einträchtig eine Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung ablehnen. Der Oberbürgermeister informiert ja nicht einmal die gewählten
Angst vor mündigen Bürgerinnen?
Transparente Verwaltung in Fulda unerwünscht Fulda „Wieder was gelernt! Informationsfreiheit und Transparenz sind in Fulda unerwünscht – zumindest von der Mehrheit im Fuldaer Stadtparlament. Auch der Oberbürgermeister sieht keinen Bedarf darin, den Menschen
Straßenbeitragsfreies Fulda
Ratschlag für Betroffene und Interessierte Ratschlag „Straßenbeitragsfreies Fulda“ Mittwoch | 29. August 2018 | 19:30 h Gasthof Harth | Frankfurter Straße 137 | Kohlhaus | 36043 Fulda
Transparenz schafft Vertrauen
Fragen zu Straßenbeiträgen, Stadtjubiläum, Sommerhitze, Schlossgarten und Sanierungen Fulda Am kommenden Montag, 27. August 2018 findet ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fuldaer Stadtverordneten im Fürstensaal des Stadtschlosses statt. Öffentlich tagt das Stadtparlament immer – auch die Ausschüsse stehen … Weiterlesen
Verfehlte Geschäftspolitik der ÜWAG
… RhönEnergie muss hohe Verluste ausbaden Fulda Die verfehlte Geschäftspolitik der damaligen ÜWAG kommt die RhönEnergie teuer zu stehen. Besonders verlustreich macht sich die Investition in das Kohlekraftwerk Lünen bemerkbar, an dem das Überlandwerk im Jahr 2006 einen 8,45 Prozent-Anteil … Weiterlesen
Kultur für alle – „is‘ nich‘ mehr“ :-(
Schlossgarten von Sicherheitsdienst abgesperrt Fulda „Das erinnert schon irgendwie an die Zeiten der Fürstäbte, als Fuldas Schlossgarten Tabu war für die Leute, die diese Grünanlage bezahlten“, kritisiert Stadtverordnete Ute Riebold die Sperrung des Schlossgartenparterres und der Schlossterrasse (Kaisersaal-Terrasse) während der … Weiterlesen
Mit zweierlei Maß
Straßenbeiträge Uniplatz: Stadt riskiert Verjährung – Schonzeit für Banken? Fulda Kaum war die Niesiger Straße nach der Sanierung (Mitte 2017 – Anfang 2018) wieder für den Verkehr frei gegeben, hatten die Anlieger und Anliegerinnen bereits Post von der Stadt in … Weiterlesen
Ausverkauf öffentlichen Eigentums
Verkauf und teure Rückmietung auch der Fuldaer Liegenschaften Finanzamt und RhönEnergie Fulda Im Jahr 2005 verkaufte das Land Hessen im Rahmen der sogenannten „Operation Sichere Zukunft“ unter anderem auch das Behördenzentrum „Am Rosengarten / Königstraße“ in Fulda – und mietete … Weiterlesen
Teure Tickets für kurze Strecken
Änderungsvorschläge für neuen Nahverkehrsplan erwünscht Fulda Im Mai 2018 hat der Rhein-Main-Verkehrsverbund eine Preissenkung der Tickets im Nachbarschaftsverkehr von Frankfurt beschlossen. Dies veranlasste Karin Masche für die Fraktion „Die
Videoüberwachung wird überprüft
Datenschutzbeauftragten um Stellungnahme gebeten Fulda Die Videoüberwachung öffentlicher Räume, Straßen und Plätze ist nicht uneingeschränkt möglich. Kritisch zu sehen ist zum Beispiel, wenn die Kameras auch Aufenthaltsbereiche von Außengastronomie während der Öffnungszeiten aufnehmen. In Fulda betrifft das folgende Gaststätten im … Weiterlesen